Kurzbeschreibung: Kurzbeschreibung: In der Plauer Straße, Teilstück Altstädtischer Markt bis Ritterstraße, wird im Zeitraum vom 08. August 2022 bis Ende Februar 2023 (Update vom 10.12.2022) die bisherige Pflasterung durch geschnittenes Pflaster ersetzt. Durch diese Maßnahme werden die Beschlüsse 077/2021, 165/2021 und 326/2020 (Haushaltsplan 2021) umgesetzt.

Ziele: Verkehrsberuhigung, Reduzierung Verkehrslärm (durch Rollgeräusche) und Emissionen von Stickstoffoxiden (durch Abgase), Verbesserung des Fahrkomforts für Radfahrende, Attraktivitätssteigerung und Belebung der mittelalterlichen Altstadt

Maßnahme basiert auf: Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" (Anbringen von Radfahrstreifen); Stadtpolitik (CDU, SPD, Freie Wähler); Beschlüsse 165/2021; 077/2021

 

Maßnahmenstatus 10.01.2023

• Wir haben das Bauende nach dem Update der bisher mit falschen Bauende versehenden Meldung der Stadtverwaltung auf Anfang März 2023 angepasst.  

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Wir haben die Bauabschnitte graphisch in neuer zeitlicher Reihenfolge angepasst. Einbezogen wurden auch die Pflasterarbeiten in der Ritterstraße. Basis der Darstellungen sind die Angaben der Stadtverwaltung und eigene Hochrechnungen. 

Maßnahmenstatus 10.12.2022

• Herr Herzberg, Projektleiter der Stadtverwaltung, informierte am Mittwoch, 07.12.2022, im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, dass die Fertigstellung der Pflasterarbeiten aufgrund der starken bauzeitlichen Verschiebungen sowie nunmehr witterungsbedingter Unterbrechungen in 2022 nicht mehr möglich ist. Die Arbeiten werden bei machbarer Witterung ab der 2. Kalenderwoche 2023 (ab dem 09. Januar 2023) weitergeführt. Nach der Fertigstellung muss der neue Belag 4 Wochen aushärten, wodurch sich die Bauzeit auf Ende Februar verlängern dürfte. Sollten die Witterungsbedingungen schlecht bleiben, mit z.B. Temperaturen unter Null Grad), dann verzögert sich der Bauabschluss weiter.

Maßnahmenstatus 30.11.2022

• Wie die MAZ-Online am 29.11.2022 mitteilte, rechnet die Stadtverwaltung nicht mit einer Verkehrsfreigabe vor Ende Januar. Dies ist aber maßgeblich davon abhängig, wie die kommende Witterung ist, es sollte also frostfrei sein.

Maßnahmenstatus 21.11.2022

• Die Pflasterarbeiten haben am 18.11.2022 begonnen. 

Maßnahmenstatus 21.10.2022

• In einem Vor-Ort-Termin am 20.10.2022 informierte Michael Müller, der Baubeigeordnete in der Stadtverwaltung, über die neuen Zeitpläne für die Bautätigkeiten in der mittelalterlichen Altstadt. Nicht unerwartet verschiebt sich das Bauende der Arbeiten an der Plauer Straße auf Januar 2023. Die Verzögerung begründet sich durch die gleichzeitige Verlegung der Fernwärmeleitungen, der zu umfangreichen archäologischen Arbeiten sowie die längere Aushärtezeit für den Beton. Weitere Informationen sind dem Bericht im Meetingpoint vom  20.10.2022 zu entnehmen (siehe unter „Quellen“).

Maßnahmenstatus 23.09.2022

• Die Fernwärmeleitungen werden derzeit verlegt, während die Archäologen ihre Untersuchungen weiterführen.
• RBB24 - Brandenburg aktuell vom 22.09.2022 zum Thema "Autofreier Tag - ohne Brandenburg": Kurzbericht (2 min) mit Statement zur Baustelle Plauer Straße sowie zum Altstädtischen Markt (Link, siehe unter Quellen)

Maßnahmenstatus 01.09.2022

• Derzeit werden die Tiefbauarbeiten aufgrund der archäologischen Funde unterbrochen. Die Straßenbauarbeiten werden weitergeführt, sobald die Archäologen ihre Untersuchungen abgeschlossen haben.

Maßnahmenstatus 04.08.2022

• Die Stadtverwaltung schreibt in ihrer heutigen Pressemitteilung: "Ab 8. August bis voraussichtlich 30. November 2022 ist die Plauer Straße zwischen Ritterstraße und Altstädtischer Markt voll gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die Rathenower Straße, Willi-Sänger-Straße, Fontanestraße, Zanderstraße und Neuendorfer Straße. Während der Zeit der Vollsperrung muss auch die Linienführung des Omnibusses (Linien H, W und N1) geändert werden. Die Haltestellen Parduin und Plauer Straße entfallen. Der Linienbus wird über die Bergstraße umgeleitet. Dafür muss im Kurvenbereich eine Verkehrsampel aufgestellt werden. Die Baustelle ist für Fußgängerinnen und Fußgänger passierbar. Radfahrende können ihr Fahrrad über die vorhandenen Gehwege an der Baustelle vorbeischieben."

Maßnahmenstatus 28.07.2022

• Die Stadtverwaltung teilt auf ihrer Internetseite unter "Laufende Baumaßnahmen" mit, dass die Bauarbeiten im Zeitraum vom 08.08.2022 - 30.11.2022 stattfinden. Das Vorhaben wird unter Vollsperrung des Verkehrs (Kfz- und Radverkehr) durchgeführt. Aktuell werden die Bauarbeiten vorbereitet
• Die fußläufige Erreichbarkeit der Häuser und Grundstücke soll jederzeit gegeben sein.  Mitteilungen der Stadtverwaltung / Verkehrsbehörde zu Umleitungen und zur Verkehrskontrolle (insb. bzgl. Schleichverkehren über die Wallstraße, die eine Anliegerstraße ist) liegen nicht vor.
• Weiter ist der städtischen Homepage zu entnehmen: "Aufgrund des umfangreichen Tiefbaus (StWB, z.T. BRAWAG), sowie der sich anschließenden zementgebundenen Pflasterbauweise, ist der motorisierte Anwohner- und Anliegerverkehr nicht möglich! Als Ersatz für Parkplätze auf Innenhöfen, kann für den Zeitraum der Vollsperrung ein Bewohnerparkausweis erworben werden."
• Die VBBr teilen mit: " die Omnibuslinien H, W und N1 werden zwischen den Haltestellen “Brielower Straße” und “Nicolaiplatz” in beiden Richtungen über die Bergstraße umgeleitet; die Omnibushaltestellen “Parduin” und “Plauer Straße” entfallen ersatzlos - Fahrgäste nutzen bitte die Haltestellen “Brielower Straße” bzw. “Nicolaiplatz„; von der Umleitung ist auch eine Fahrt der Omnibuslinie F (05:59 Uhr ab “Betriebshof Ausfahrt”) betroffen; die Einrichtung von Ersatzhaltestellen ist nicht vorgesehen”
• Laut Verkehrsbehörde ist eine weiträumige Umleitung über den Zentrumsring, aus Richtung Luckenberger Straße über die Magdeburger Straße, Fouquestraße, Karl-Marx- Straße und dann weiter über den Ring geplant. Die Umfahrung des Linienbusses erfolgt über die Bergstraße. Im Kurvenbereich in Höhe des Marienkrankenhauses / Kita wird eine Verkehrsampel aufgestellt.

Maßnahmenstatus 05.07.2022

• Die Bauarbeiten sollen am 01. oder 08. August beginnen und bis Ende November erfolgen. Für den motorisierten Individualverkehr ist eine Vollsperrung vorgesehen. Eine Durchfahrt ist dann nicht mehr möglich.

Maßnahmenstatus 28.06.2022

• Die Bauarbeiten auf der Plauer Straße sollen schon Anfang August beginnen. 

Maßnahmenstatus April 2022

• Laut der Fachgruppe 66 -Straßen und Brücken liegen die Ausschreibungsunterlagen vor, die Ausschreibung soll im 1.Quartal 2022 erfolgen. Vor Baubeginn müssen aber zwei andere Baustellen in der Stadt abgeschlossen sein. Dies betrifft zum einen den Abschnitt auf der B-102 von der August-Bebel-/Fontanestraße bis zur Spittastraße (geplanter Abschluss Ende April 2022) und zum anderen die Baustelle Neustädtische Fischerstraße / Kleine Münzenstraße mit der Vollsperrung für den Kfz-Verkehr (geplanter Abschluss am 28.08.2022). 
• Vorstellung der Maßnahmen auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 13.04.

Maßnahmenstatus Februar 2022

• Während der Bauzeit auf der Plauer Straße und den anschließenden Bauabschnitten wird eine Neuorganisation der Verkehrsführung durch die Altstadt notwendig sein, in welcher Form ist noch unklar. Ein beiderseitiges Durchfahren wie bisher wird wohl nicht möglich sein. Eine Vollsperrung ist in 2022 nicht auszuschließen, da die Breite  der Plauer Straße an der Kurve zum Übergang Altstädtischer Markt (siehe Foto) mit knapp 6 Meter eine Einbahnstraßenregelung bzw. einseitige Straßensperrung wie auf der Steinstraße beim barrierefreien Umbau der StrB-Haltestellen aus Sicherheitsgründen gegebenenfalls nicht zulässt. Unabhängig der gewählten Verkehrsführung wird es in der 2. Jahreshälfte 2022 zu einer baustellenbedingten Verkehrsberuhigung für einige Monate kommen.

SVV-Beschlüsse von 2021: 165/2021; 077/2021
Die Planung für das Auswechseln des Kopfsteinpflasters im gesamten Straßenzug ist in fünf Bauabschnitte unterteilt:
1. Bauabschnitt Plauer Straße - vom Altstädtischen Markt bis zur Einmündung Ritterstraße
2. Bauabschnitt Parduin vom Altstädtischen Markt bis zum Knoten Rathenower Straße / Bäckerstraße / Mühlentorstraße
3. Bauabschnitt Altstädtischer Markt
4. Bauabschnitt Knoten Rathenower Straße/Bäckerstraße/ Mühlentorstraße
5. Bauabschnitt Plauer Straße - von Einmündung Ritterstraße bis Anschluss Überweg Humboldthain
Hier geht es zum Übersichtsplan der Bauabschnitte, wobei laut Stadtverwaltung "die Nummerierung der Bauabschnitte nicht die Baureihenfolge darstellen muss".

Finanzieller Aufwand - Stand 2021: Die Stadtverwaltung von einem Baukostenanteil in Höhe von ca. 300.000,00 € aus. Die Gesamtkosten zur Umsetzung der Maßnahmen werden für alle Bauabschnitte 1 bis 5 auf ca. 1,8 Millionen Euro geschätzt. Die Maßnahme ist im vorläufigem Haushaltsplan 2022 - 2023 eingestellt, unter Produkt 541.01 - Investitionsnummer 66.I.0042 (Verkehrsberuhigung historische Innenstadt). Gesamtkosten / Eigenmittel der Stadt BRB laut Haushaltsplan 2022 - 2023.

2022: 100.000 € / 100.000 €
2023: 40.000 € / 40.000 €
2024: 500.000 € / 125.000 €
2025 bis 2026: 0 € / 0 €

“Die Planungsleistungen erstrecken sich bis 2023, hierfür werden gemäß Kostenschätzung Mittel i.H.v. insgesamt 190.000 EUR eingeplant. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für 2024 vorgesehen, hierfür werden entsprechend Kostenschätzung 500.000 EUR geplant.”

Auf die Investitionsmittel von 100.000 € in 2022 sollen noch 400.000 € aus dem Budget für allg. Straßenunterhaltung (Konto 52210000) hinzukommen, die in 2021 nicht für die Oberflächenverbesserung der Fahrbahnen ausgegeben wurden.

Schlagworte: Altstädtischer Markt, Lärmreduzierung, Schadstoffreduzierung, Verkehrsberuhigung, Attraktivitätssteigerung, Belebung Handel und Dienstleistungen

Quellen:
- Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel zur Vollsperrung der Plauer Straße, Update 05.01.2023 

- MAZ-Online vom 03.12.2022, 15:47 Uhr
- Meetingpoint vom 21.10.2022, 19:01 Uhr
- RBB24 - Brandenburg aktuell vom 22.09.2022 zum Thema "Autofreier Tag - ohne Brandenburg", 19:30 Uhr
- Pressemitteilung der Stadtverwaltung vom 01.09.2022
- Meetingpoint vom 22.08.2022, 13:01 Uhr
- Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel vom 17.08.2022 zur neuen Parkordnung auf der Bergstraße
- Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel vom 04.08.2022 zur Verkehrsmaßnahme während der Bauphase
- Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel vom 28.07.2022 zur Baumaßnahme
- Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel vom 28.07.2022 - Übersichtsplan der Bauabschnitte
- Stadtverwaltung Brandenburg a.d.H. vom 03.06.2022
- MAZ-Online vom 23.02.2022, 16:32 Uhr
- MAZ-Online vom 13.02.2022, 16:54 Uhr
- Pressemappe 2022 der Stadt Brandenburg an der Havel, Stand Februar 2022, S. 105, Punkt 23
- Anlagen zum Haushaltsplan 2022 - 2023 der Stadt Brandenburg a.d.H. (SVV-Vorlage Nr. 320/2021), S. 47
- MAZ-online vom 09.12.2021, 13:33 Uhr
- Antwort der Stadtverwaltung zur Anfrage 286/2021 zu den “Besonderen Gefahrenstellen für Radfahrer im Stadtgebiet bei der Querung von Straßenbahn- und Bahnschienen” inklusive Anlagen
- Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage Nr. 256/2021 am 29.09.2021
- Beschluss 165/2021
- Beschluss 077/2021

Kurzbeschreibung: Unabhängig von Baumaßnahmen und neuer Verkehrsführung betrachtet nach eigenen Aussagen die Straßenverkehrsbehörde in 2022 näher die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches mit einer dann reduzierten zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h. Die Geschwindigkeitsreduzierung ist „verbunden mit einer notwendigen positiven geschäftlich belebten Prognose für unsere zentrale Altstadt.“ Weiter heißt es: „Neben belebenden stadtgesellschaftlichen und auch privaten Initiativen wird derzeit durch die Stadt eine Stärkung der Aufenthaltsqualität für den Altstädtischen Markt fokussiert. Hierbei liegt der Schwerpunkt zunächst auf gestalterischen kleinteiligen Maßnahmen".

Ziel der Stadtverwaltung: Ein Ineinandergreifen mit weiteren Initiativen soll die Entwicklung des Geschäfts- und Wohnquartiers Altstadt positiv beeinflussen.

Maßnahme wurde eingebracht von: Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028"

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Aufgrund anhaltenden Bauarbeiten zur Verbesserung der Fahrbahnoberflächen (Einbau geschnittenes Pflaster) ist die Maßnahme bisher nicht umgesetzt. Sie ist faktisch aber für den Straßenzug “Plauer Straße - Altstädtischer Markt - Parduin” in Kraft gesetzt.

Maßnahmenstatus 24.07.2022: 

• Die erforderliche Anhörung wurde durchgeführt.
• Umsetzung in Bearbeitung

Maßnahmenstatus April 2022

• Die erforderliche Anhörung läuft seit März 2022.
• Vorstellung der Maßnahme im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 13.04.2022

Finanzieller Aufwand: gering

Beschlüsse: Nicht notwendig da es sich um eine laufende Verwaltungstätigkeit handelt

Schlagworte: verkehrsberuhigter Geschäftsbereich, Belebung von Handel und Gewerbe

Quellen:

• Hoffnungen und Herausforderungen: Rückblick 2021 – Ausblick 2022, Pressemappe für das Pressegespräch zum Jahresauftakt am 9. Februar 2022, Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stand Februar 2022
• Internetseite Stadt Brandenburg
• MAZ-Online vom 13.02.2022, 16:54 Uhr

Kurzbeschreibung: Die Stadtverwaltung beabsichtigt noch in diesem Jahr die Aufstellung weiterer Radabstellanlagen auf dem bzw. am Altstädtischen Markt.

Ziel: Förderung des Radverkehrs in der Stadt

Maßnahme basiert auf: Realexperiment "Erlebniswochenende Altstädtischer Markt" der Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" und der "VCD Kreisgruppe Brandenburg Havel" im Oktober 2021

Maßnahmenstatus 03.12.2022

• Die Stadtverwaltung hat einen Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 der Stadt Brandenburg an der Havel zum Stichtag 31.10.2022 als Vorlage 269/2022 zur kommenden Stadtversammlung im Dezember. Dem Überblick zur Verwendung der geplanten Investitionsmittel (S. 14) ist der geplanter Neubau von Fahrradabstellanlagen (Investitionsnummer 66.I.0034) für den Altstädtischen Markt (Standort Fouqué-Bibliothek) zu entnehmen.

Maßnahmenstatus 24.07.2022 

• Maßnahme wurde auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 13.04. vorgestellt.
• Umsetzung ausstehend und ggfs. abhängig von Fördermitteln

Finanzieller Aufwand: Gering

Schlagworte: Radverkehr, Radabstellanlagen

Quellen:

• Stadtverwaltung Brandenburg a.d.H., Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 der Stadt Brandenburg an der Havel zum Stichtag 31.10.2022 (SVV-Vorlage 269/2022) 
• MAZ-online vom 05.04.2022, 15:29 Uhr
• Radabstellanlagen in der mittelalterlichen Altstadt im Bestand (Stand 02.2020)

Kurzbeschreibung: Das Vorhaben umfasst die Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes “Gerostraße” (Quartier Spange) sowie mit der Planung der Verlängerung der Gerostraße und einem vierarmigen Knotenausbau der Verkehrsmaßnahme „Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“

Die Mitglieder der SVV haben Ende Mai letzten Jahres mehrheitlich die unverzügliche Umsetzung der seitens der Stadtverwaltung vorgelegten und vom Verkehrsforum in 2020 zur Weiterverfolgung vorgeschlagenen Variante zur Verkehrsberuhigung der historischen Altstadt abgelehnt. Voraussetzung einer dauerhaften Verkehrsberuhigung in der historischen Altstadt und darüber hinaus sei vielmehr der Ausbau und die Verlängerung der Gerostraße mit einem vierarmigen Knotenausbau. Diese bauliche Verkehrsmaßnahme steht aber nicht für sich alleine, sondern ist eingebettet in den Auftrag an die Stadtverwaltung zur Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Konzeptes für das Gebiet Gerostraße / Willi-Sänger-Straße / Brielower Straße (Beschluss „Stadtentwicklung Gerostraße“) aus dem Jahr 2020. 

Ziel: Entwicklung und Umsetzung eines neuen Stadtquartiers: Schaffung der Voraussetzungen für eine dauerhafte Reduzierung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch die mittelalterliche Altstadt

Maßnahme wurde eingebracht von: Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" und Stadtpolitik (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP), Basis für den Verlängerung der Gerostraße ist der mehrheitlich beschlossene Verkehrsentwicklungsplan 2018.

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Die gesammelten Anregungen und Hinweise der Anwesenden, die am 14.10.2022 an den drei geführten Spaziergängen teilgenommen haben, wurden dokumentiert und können hier nachgelesen werden. 
• Die Stadtverwaltung teilte mit, in einem nächsten Schritt die Anregungen der BürgerInnen mit den laufenden Planungen abzugleichen und abzuwägen. Die Ergebnisse dieser Abwägung werden im Frühjahr 2023 auf die Homepage der Stadtverwaltung gestellt.

Maßnahmenstatus 16.10.2022

• Am 14.10.2022 fanden am Nachmittag Spaziergänge statt, bei denen Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an das beauftrage Planungsbüro “die raumplaner” für die Erarbeitung des neuen städtebaulichen Konzepts (Anmerkung: Nicht der Verkehrsführung!) entlang der geplanten Verlängerung der Gerostraße bis hin zur Willi-Sänger-Straße eingebracht werden konnten. Meetingpoint und MAZ-Online berichteten darüber.
• Die meisten und (zum Teil emotional vorgebrachten) Hinweise der Teilnehmenden bezogen sich auf den Verkehr, speziell auf Verkehrsberuhigung, Stauvermeidung, Barrierefreiheit, Radwege oder Lärmschutz.
• Leider konnte krankheitsbedingt kein Mitarbeiter des speziell für die neue Verkehrsführung beauftragten Planungsbüros an den Stadtspaziergängen teilnehmen. Laut Herrn Bürgermeister Müller seien die Stadtspaziergänge nur der Anfang der Bürgerbeteiligung, so dass es weitere Gelegenheiten zum Austausch mit den Planern und der Stadtverwaltung geben wird.

Maßnahmenstatus 28.06.2022

• Laut Stadtverwaltung hat das Planausschreibungsverfahren begonnen. Eine Anpassung des im September 2021 vorgelegten Zeitplanes erfolgt nicht.

Maßnahmenstatus Mai 2022

• Die Stadtverwaltung sucht per öffentlicher Ausschreibung ein Büro, das vom 1. Juli bis zum 31. Dezember  ein „Städtebauliches Konzept Gerostraße“ erstellt. Hierüber wurde am 01.06.2022 in der MAZ-Online berichtet. Laut Herrn  Bürgermeister Michael Müller ist "für das gesamte Untersuchungsgebiet ein städtebauliches Konzept anzufertigen, welches Raum-, Bebauungs- und Nutzungsstrukturen, funktionale Bezüge, Grundsätze der Grünordnung sowie Verkehrs- und Wegebeziehungen klar erkennen lässt“.  Öffentlichkeit und Eigentümer sollen informiert und beteiligt werden, und so frühzeitig die Entwicklungsabsichten in bestimmten Bereichen des Untersuchungsgebietes erfahren.

Maßnahmenstatus März 2022 

• Nach vorgelegten Zeitplan der Stadtverwaltung werden die oben genannten verkehrlichen Baumaßnahmen nicht vor Oktober 2027 fertig gestellt sein. Das erforderliche Planungsausschreibungsverfahren hat nach Aussage der Stadtverwaltung (Fachgruppe 66 -Straßen und Brücken) schon begonnen, die Planungsaufträge wurden im Januar 2022 erteilt. 
• Siehe hierzu auch die Maßnahme "Planung der Verkehrsmaßnahme „Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“

Hintergrund der Maßnahme: Mit dem Beschluss 208/2020 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Gerostraße“ wurde die Verwaltung beauftragt, den Entwurf eines integrierten städtebaulichen verkehrlichen Konzeptes für das Gebiet Gerostraße (neu), Willi-Sänger-Straße, Brielower Straße zu erarbeiten. Mit dem in der SVV mehrheitlich angenommenen Antrag 165/2021 zur SVV-Vorlage 036/2021 wurde die Verwaltung beauftragt, “…in Beachtung der Festlegungen zum Verkehrsentwicklungsplan unverzüglich die notwendigen Planungen und Verfahrensschritte (u.a. Beteiligungs- und Abstimmungsprozesse) zur Schlüsselmaßnahme „Spange zwischen der Gerostraße und der Willi-Sänger-Straße” einzuleiten bzw. durchzuführen und unmittelbar anschließend die Realisierung des Vorhabens umzusetzen.“ Auf dieser Basis erfolgte durch den Beschluss 209/2021 für das Jahr 2021 eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 285.000 € für die Beauftragung der Planungsleistungen zum Vorhaben „Neubau der Landesstraße L 98, Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“ (Investitionsnummer 66.I.0043; 543.01).

Finanzieller Aufwand: Die Maßnahme ist im vorläufigem Haushaltsplan 2022 - 2023 eingestellt, unter Produkt 543.01 - Investitionsnummer 66.I.0043 Gesamtkosten / Eigenmittel der Stadt BRB laut Haushaltsplan 2022 - 2023:

2022: 45.000 € / 45.000 €
2023: 5.000 € / 5.000 €
2024: 2.255.000 € / 605.000 €
2025 bis 2026: 0 € / 0 €

“Die Planungsleistungen werden in 2021 ausgeschrieben, die Mittel hierfür wurden i.H.v. 285.000 EUR außerplanmäßig bereitgestellt. Für 2022 ist die Ausschreibung der Baugrund- und Lärmschutzgutachten vorgesehen, in 2023 die Ausschreibung der Planung für die Beleuchtung. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist dann für 2024 vorgesehen und entsprechend Kostenschätzung i.H.v. 2.255.000 EUR geplant.”

Schlagworte: Stadtentwicklung, Wohnen, Gewerbe, Klima- und Lärmschutz, Verkehr, Verkehrsentwicklungsplan, INSEK, Spange Gerostraße, Verkehrsberuhigung, Quartiersgarage

Quellen:

• Die Raumplaner, Bürger_innenspaziergänge zum städtebaulichen Vorhaben Gerostraße, 14.10.2022
• Hoffnungen und Herausforderungen: Rückblick 2021 – Ausblick 2022, Pressemappe für das Pressegespräch zum Jahresauftakt am 9. Februar 2022, Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stand Februar 2022
• Anlagen zum Haushaltsplan 2022 - 2023 der Stadt Brandenburg a.d.H. (SVV-Vorlage Nr. 320/2021), S. 47
• Beschluss 209/2021 
• Beschluss 165/2021
• Beschluss 208/2020
• Verkehrsentwicklungsplan 2018 (Beschluss 075/2018)

Kurzbeschreibung: Die Stadtverwaltung hat eine eigene Internetseite zum Vorhaben

Städtebauliches Konzept Gerostraße freigeschaltet, mit folgender Intention:  Die Gerostraße soll umgebaut und verlängert werden, mit Auswirkungen auf den sogenannten Nordring, den Verkehr, den Straßenraum und das Wohnen in und an der Gerostraße. Durch die zukünftig veränderte Verkehrsführung ergeben sich verschiedene Auswirkungen auf den bestehenden Stadtraum. Diese sollen in den kommenden Monaten untersucht und nachhaltig entwickelt werden. Für das in der Übersichtskarte gekennzeichnete Gebiet soll dafür ein städtebauliches Konzept entwickelt werden...Dieser Prozess soll gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gestaltet werden.

Ansprechperson der Stadtverwaltung Brandenburg a.d.H. ist Frau Gabi Fraedrich. Als Objektplaner wurden im Rahmen einer Ausschreibung die raumplaner, Kaiser-Friedrich-Straße 90, 10585 Berlin ausgewählt. Der Name des Verkehrsplanungsbüros ist nicht bekannt.

Ziele: Bürgerbeteiligung; frühzeitiger Einbezug der Meinungen und Anregungen verschiedener Stakeholder unf Betroffenen

Maßnahme wurde eingebracht von: Durch das Vorhaben werden die Beschlüsse 208/2020, 165/2021 sowie 209/2021 umgesetzt. 

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Die gesammelten Anregungen und Hinweise der Anwesenden, die am 14.10.2022 an den drei geführten Spaziergängen teilgenommen haben, wurden dokumentiert und können hier nachgelesen werden. 
• Die Stadtverwaltung teilte mit, in einem nächsten Schritt die Anregungen der BürgerInnen mit den laufenden Planungen abzugleichen und abzuwägen. Die Ergebnisse dieser Abwägung werden im Frühjahr 2023 auf die Homepage der Stadtverwaltung gestellt.

Maßnahmenstatus 16.10.2022

• Internetseite durch die Stadtverwaltung erstellt. Eine Verlinkung zu wichtigen Projekten der Stadtplanung fehlt.
• Durchführung von Spaziergängen für Interessierte am 14. Oktober 2022, 14:00 - 17:00 Uhr, bei denen Fragen und Anregungen an das beauftrage Planungsbüro eingebracht werden konnten. Krankheitsbedingt war kein Vertreter des beauftragten Verkehrsplanungsbüros vor Ort. 
• Mitteilungen über Bürgerbeteiligungsaktionen durch die Stadtverwaltung u.a. über Presseinformationen, Medien und instagram.

Mehr Infos unter 

• Die Raumplaner, Bürger_innenspaziergänge zum städtebaulichen Vorhaben Gerostraße, 14.10.2022
• Stadtverwaltung vom 27.09.2022 (Presseinfo) und 08.10.2022 (instagram)
• Meetingpoint vom 14.10.2022
• MAZ-Online vom 14.10.2022

Kurzbeschreibung: Unabhängig von Baumaßnahmen und neuer Verkehrsführung betrachtet nach eigenen Aussagen die Straßenverkehrsbehörde in 2022 näher die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches mit einer dann reduzierten zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h. Die Geschwindigkeitsreduzierung ist „verbunden mit einer notwendigen positiven geschäftlich belebten Prognose für unsere zentrale Altstadt.“ Weiter heißt es: „Neben belebenden stadtgesellschaftlichen und auch privaten Initiativen wird derzeit durch die Stadt eine Stärkung der Aufenthaltsqualität für den Altstädtischen Markt fokussiert. Hierbei liegt der Schwerpunkt zunächst auf gestalterischen kleinteiligen Maßnahmen".

Ziel der Stadtverwaltung: Ein Ineinandergreifen mit weiteren Initiativen soll die Entwicklung des Geschäfts- und Wohnquartiers Altstadt positiv beeinflussen.

Maßnahme wurde eingebracht von: Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028"

Maßnahmenstatus 15.03.2024

• Die Verkehrsbehörde der Stadt Brandenburg hat den Ansatz des verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches - Tempo 20-Zone - auf eine ganzheitliche Betrachtung der Kern-Altstadt erweitert, was zu weiteren Maßnahmen in Form der zusätzlichen Ausweisung verkehrsberuhigter Bereiche geführt hat. Zusätzliche Anhörungsverfahren waren notwendig und wurden durchgeführt. Die Zustimmungen liegen nun vor. Aktuell arbeitet die Verkehrsbehörde an der Umsetzung in Form umfassender verkehrsrechtlicher Anordnungen und stimmt die "beschilderungstechnische" Umsetzung ab. Als Umsetzungshorizont mit Information der Öffentlichkeit wurde uns der März/ spätestens April 2024 angegeben.

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Aufgrund anhaltenden Bauarbeiten zur Verbesserung der Fahrbahnoberflächen (Einbau geschnittenes Pflaster) ist die Maßnahme bisher nicht umgesetzt. Sie ist faktisch aber für den Straßenzug “Plauer Straße - Altstädtischer Markt - Parduin” in Kraft gesetzt.

Maßnahmenstatus 24.07.2022: 

• Die erforderliche Anhörung wurde durchgeführt.
• Umsetzung in Bearbeitung

Maßnahmenstatus April 2022

• Die erforderliche Anhörung läuft seit März 2022.
• Vorstellung der Maßnahme im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 13.04.2022

Finanzieller Aufwand: gering

Beschlüsse: Nicht notwendig da es sich um eine laufende Verwaltungstätigkeit handelt

Schlagworte: verkehrsberuhigter Geschäftsbereich, Belebung von Handel und Gewerbe

Quellen:

• Hoffnungen und Herausforderungen: Rückblick 2021 – Ausblick 2022, Pressemappe für das Pressegespräch zum Jahresauftakt am 9. Februar 2022, Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stand Februar 2022
• Internetseite Stadt Brandenburg
• MAZ-Online vom 13.02.2022, 16:54 Uhr

Kurzbeschreibung: Die Stadtverwaltung beabsichtigt noch in diesem Jahr die Aufstellung weiterer Radabstellanlagen auf dem bzw. am Altstädtischen Markt.

Ziel: Förderung des Radverkehrs in der Stadt

Maßnahme basiert auf: Realexperiment "Erlebniswochenende Altstädtischer Markt" der Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" und der "VCD Kreisgruppe Brandenburg Havel" im Oktober 2021

Maßnahmenstatus 03.12.2022

• Die Stadtverwaltung hat einen Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 der Stadt Brandenburg an der Havel zum Stichtag 31.10.2022 als Vorlage 269/2022 zur kommenden Stadtversammlung im Dezember. Dem Überblick zur Verwendung der geplanten Investitionsmittel (S. 14) ist der geplanter Neubau von Fahrradabstellanlagen (Investitionsnummer 66.I.0034) für den Altstädtischen Markt (Standort Fouqué-Bibliothek) zu entnehmen.

Maßnahmenstatus 24.07.2022 

• Maßnahme wurde auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 13.04. vorgestellt.
• Umsetzung ausstehend und ggfs. abhängig von Fördermitteln

Finanzieller Aufwand: Gering

Schlagworte: Radverkehr, Radabstellanlagen

Quellen:

• Stadtverwaltung Brandenburg a.d.H., Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 der Stadt Brandenburg an der Havel zum Stichtag 31.10.2022 (SVV-Vorlage 269/2022) 
• MAZ-online vom 05.04.2022, 15:29 Uhr
• Radabstellanlagen in der mittelalterlichen Altstadt im Bestand (Stand 02.2020)

Kurzbeschreibung: Das Vorhaben umfasst die Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes “Gerostraße” (Quartier Spange) sowie mit der Planung der Verlängerung der Gerostraße und einem vierarmigen Knotenausbau der Verkehrsmaßnahme „Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“

Die Mitglieder der SVV haben Ende Mai letzten Jahres mehrheitlich die unverzügliche Umsetzung der seitens der Stadtverwaltung vorgelegten und vom Verkehrsforum in 2020 zur Weiterverfolgung vorgeschlagenen Variante zur Verkehrsberuhigung der historischen Altstadt abgelehnt. Voraussetzung einer dauerhaften Verkehrsberuhigung in der historischen Altstadt und darüber hinaus sei vielmehr der Ausbau und die Verlängerung der Gerostraße mit einem vierarmigen Knotenausbau. Diese bauliche Verkehrsmaßnahme steht aber nicht für sich alleine, sondern ist eingebettet in den Auftrag an die Stadtverwaltung zur Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Konzeptes für das Gebiet Gerostraße / Willi-Sänger-Straße / Brielower Straße (Beschluss „Stadtentwicklung Gerostraße“) aus dem Jahr 2020. 

Ziel: Entwicklung und Umsetzung eines neuen Stadtquartiers: Schaffung der Voraussetzungen für eine dauerhafte Reduzierung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch die mittelalterliche Altstadt

Maßnahme wurde eingebracht von: Initiative "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" und Stadtpolitik (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP), Basis für den Verlängerung der Gerostraße ist der mehrheitlich beschlossene Verkehrsentwicklungsplan 2018.

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Die gesammelten Anregungen und Hinweise der Anwesenden, die am 14.10.2022 an den drei geführten Spaziergängen teilgenommen haben, wurden dokumentiert und können hier nachgelesen werden. 
• Die Stadtverwaltung teilte mit, in einem nächsten Schritt die Anregungen der BürgerInnen mit den laufenden Planungen abzugleichen und abzuwägen. Die Ergebnisse dieser Abwägung werden im Frühjahr 2023 auf die Homepage der Stadtverwaltung gestellt.

Maßnahmenstatus 16.10.2022

• Am 14.10.2022 fanden am Nachmittag Spaziergänge statt, bei denen Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an das beauftrage Planungsbüro “die raumplaner” für die Erarbeitung des neuen städtebaulichen Konzepts (Anmerkung: Nicht der Verkehrsführung!) entlang der geplanten Verlängerung der Gerostraße bis hin zur Willi-Sänger-Straße eingebracht werden konnten. Meetingpoint und MAZ-Online berichteten darüber.
• Die meisten und (zum Teil emotional vorgebrachten) Hinweise der Teilnehmenden bezogen sich auf den Verkehr, speziell auf Verkehrsberuhigung, Stauvermeidung, Barrierefreiheit, Radwege oder Lärmschutz.
• Leider konnte krankheitsbedingt kein Mitarbeiter des speziell für die neue Verkehrsführung beauftragten Planungsbüros an den Stadtspaziergängen teilnehmen. Laut Herrn Bürgermeister Müller seien die Stadtspaziergänge nur der Anfang der Bürgerbeteiligung, so dass es weitere Gelegenheiten zum Austausch mit den Planern und der Stadtverwaltung geben wird.

Maßnahmenstatus 28.06.2022

• Laut Stadtverwaltung hat das Planausschreibungsverfahren begonnen. Eine Anpassung des im September 2021 vorgelegten Zeitplanes erfolgt nicht.

Maßnahmenstatus Mai 2022

• Die Stadtverwaltung sucht per öffentlicher Ausschreibung ein Büro, das vom 1. Juli bis zum 31. Dezember  ein „Städtebauliches Konzept Gerostraße“ erstellt. Hierüber wurde am 01.06.2022 in der MAZ-Online berichtet. Laut Herrn  Bürgermeister Michael Müller ist "für das gesamte Untersuchungsgebiet ein städtebauliches Konzept anzufertigen, welches Raum-, Bebauungs- und Nutzungsstrukturen, funktionale Bezüge, Grundsätze der Grünordnung sowie Verkehrs- und Wegebeziehungen klar erkennen lässt“.  Öffentlichkeit und Eigentümer sollen informiert und beteiligt werden, und so frühzeitig die Entwicklungsabsichten in bestimmten Bereichen des Untersuchungsgebietes erfahren.

Maßnahmenstatus März 2022 

• Nach vorgelegten Zeitplan der Stadtverwaltung werden die oben genannten verkehrlichen Baumaßnahmen nicht vor Oktober 2027 fertig gestellt sein. Das erforderliche Planungsausschreibungsverfahren hat nach Aussage der Stadtverwaltung (Fachgruppe 66 -Straßen und Brücken) schon begonnen, die Planungsaufträge wurden im Januar 2022 erteilt. 
• Siehe hierzu auch die Maßnahme "Planung der Verkehrsmaßnahme „Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“

Hintergrund der Maßnahme: Mit dem Beschluss 208/2020 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Gerostraße“ wurde die Verwaltung beauftragt, den Entwurf eines integrierten städtebaulichen verkehrlichen Konzeptes für das Gebiet Gerostraße (neu), Willi-Sänger-Straße, Brielower Straße zu erarbeiten. Mit dem in der SVV mehrheitlich angenommenen Antrag 165/2021 zur SVV-Vorlage 036/2021 wurde die Verwaltung beauftragt, “…in Beachtung der Festlegungen zum Verkehrsentwicklungsplan unverzüglich die notwendigen Planungen und Verfahrensschritte (u.a. Beteiligungs- und Abstimmungsprozesse) zur Schlüsselmaßnahme „Spange zwischen der Gerostraße und der Willi-Sänger-Straße” einzuleiten bzw. durchzuführen und unmittelbar anschließend die Realisierung des Vorhabens umzusetzen.“ Auf dieser Basis erfolgte durch den Beschluss 209/2021 für das Jahr 2021 eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 285.000 € für die Beauftragung der Planungsleistungen zum Vorhaben „Neubau der Landesstraße L 98, Ausbau und Verlängerung der Gerostraße, vierarmiger Knotenausbau“ (Investitionsnummer 66.I.0043; 543.01).

Finanzieller Aufwand: Die Maßnahme ist im vorläufigem Haushaltsplan 2022 - 2023 eingestellt, unter Produkt 543.01 - Investitionsnummer 66.I.0043 Gesamtkosten / Eigenmittel der Stadt BRB laut Haushaltsplan 2022 - 2023:

2022: 45.000 € / 45.000 €
2023: 5.000 € / 5.000 €
2024: 2.255.000 € / 605.000 €
2025 bis 2026: 0 € / 0 €

“Die Planungsleistungen werden in 2021 ausgeschrieben, die Mittel hierfür wurden i.H.v. 285.000 EUR außerplanmäßig bereitgestellt. Für 2022 ist die Ausschreibung der Baugrund- und Lärmschutzgutachten vorgesehen, in 2023 die Ausschreibung der Planung für die Beleuchtung. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist dann für 2024 vorgesehen und entsprechend Kostenschätzung i.H.v. 2.255.000 EUR geplant.”

Schlagworte: Stadtentwicklung, Wohnen, Gewerbe, Klima- und Lärmschutz, Verkehr, Verkehrsentwicklungsplan, INSEK, Spange Gerostraße, Verkehrsberuhigung, Quartiersgarage

Quellen:

• Die Raumplaner, Bürger_innenspaziergänge zum städtebaulichen Vorhaben Gerostraße, 14.10.2022
• Hoffnungen und Herausforderungen: Rückblick 2021 – Ausblick 2022, Pressemappe für das Pressegespräch zum Jahresauftakt am 9. Februar 2022, Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stand Februar 2022
• Anlagen zum Haushaltsplan 2022 - 2023 der Stadt Brandenburg a.d.H. (SVV-Vorlage Nr. 320/2021), S. 47
• Beschluss 209/2021 
• Beschluss 165/2021
• Beschluss 208/2020
• Verkehrsentwicklungsplan 2018 (Beschluss 075/2018)

Kurzbeschreibung: Die Stadtverwaltung hat eine eigene Internetseite zum Vorhaben

Städtebauliches Konzept Gerostraße freigeschaltet, mit folgender Intention:  Die Gerostraße soll umgebaut und verlängert werden, mit Auswirkungen auf den sogenannten Nordring, den Verkehr, den Straßenraum und das Wohnen in und an der Gerostraße. Durch die zukünftig veränderte Verkehrsführung ergeben sich verschiedene Auswirkungen auf den bestehenden Stadtraum. Diese sollen in den kommenden Monaten untersucht und nachhaltig entwickelt werden. Für das in der Übersichtskarte gekennzeichnete Gebiet soll dafür ein städtebauliches Konzept entwickelt werden...Dieser Prozess soll gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gestaltet werden.

Ansprechperson der Stadtverwaltung Brandenburg a.d.H. ist Frau Gabi Fraedrich. Als Objektplaner wurden im Rahmen einer Ausschreibung die raumplaner, Kaiser-Friedrich-Straße 90, 10585 Berlin ausgewählt. Der Name des Verkehrsplanungsbüros ist nicht bekannt.

Ziele: Bürgerbeteiligung; frühzeitiger Einbezug der Meinungen und Anregungen verschiedener Stakeholder unf Betroffenen

Maßnahme wurde eingebracht von: Durch das Vorhaben werden die Beschlüsse 208/2020, 165/2021 sowie 209/2021 umgesetzt. 

Maßnahmenstatus 02.01.2023

• Die gesammelten Anregungen und Hinweise der Anwesenden, die am 14.10.2022 an den drei geführten Spaziergängen teilgenommen haben, wurden dokumentiert und können hier nachgelesen werden. 
• Die Stadtverwaltung teilte mit, in einem nächsten Schritt die Anregungen der BürgerInnen mit den laufenden Planungen abzugleichen und abzuwägen. Die Ergebnisse dieser Abwägung werden im Frühjahr 2023 auf die Homepage der Stadtverwaltung gestellt.

Maßnahmenstatus 16.10.2022

• Internetseite durch die Stadtverwaltung erstellt. Eine Verlinkung zu wichtigen Projekten der Stadtplanung fehlt.
• Durchführung von Spaziergängen für Interessierte am 14. Oktober 2022, 14:00 - 17:00 Uhr, bei denen Fragen und Anregungen an das beauftrage Planungsbüro eingebracht werden konnten. Krankheitsbedingt war kein Vertreter des beauftragten Verkehrsplanungsbüros vor Ort. 
• Mitteilungen über Bürgerbeteiligungsaktionen durch die Stadtverwaltung u.a. über Presseinformationen, Medien und instagram.

Mehr Infos unter 

• Die Raumplaner, Bürger_innenspaziergänge zum städtebaulichen Vorhaben Gerostraße, 14.10.2022
• Stadtverwaltung vom 27.09.2022 (Presseinfo) und 08.10.2022 (instagram)
• Meetingpoint vom 14.10.2022
• MAZ-Online vom 14.10.2022