Kommunikation & Beteiligung

Eine offene und transparente Kommunikation über das Programm, über die Projekte und über die Maßnahmen sowie eine umfassende und somit mitgestaltende Bürgerbeteiligung sind wesentlich für einen Umsetzungserfolg. Hierdurch wird erreicht, dass eine jede Person in ausreichendem Maße informiert und eingebunden ist. 

Im Rahmen einer mitgestaltenden Bürgerbeteiligung erhalten Bürgerinnen und Bürgern eine zusätzliche, beratende Stimme in Ergänzung zum repräsentativen System der gewählten Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung und zu formal festgelegten Verfahren. 

Damit es in der Praxis funktioniert, ist ein gemeinsames Verständnis notwendig, was unter einer umfassenden und somit mitgestaltenden Bürgerbeteiligung zu verstehen bzw. was das Wesen einer solchen Bürgerbeteiligung ist. Im Programm "Altstadtleben Brandenburg Havel 2028" kann eine solche Bürgerbeteiligung gemeinsam geübt werden. 

Unsere Beteiligungsformate und Maßnahmen (Stand 2021)

Informieren

u.a. zu Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, Maßnahmen der Stadtverwaltung sowie Aktionen von Vereinen, Verbänden und Privater, die unsere mittelalterliche Altstadt betreffen.

Meinungen einholen

u.a. von positiven und kritischen Punkten in der Innenstadt anhand des größten XXL-Bodenstadtplans der Stadt Brandenburg an der Havel (Größe: >80 qm). 

Vorschläge und Ideen sammeln

u.a. zu den Bereichen Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur, Umwelt und Verkehr in Brandenburg an der Havel. Einbringen eigener Vorschläge.

Zum Mitgestalten ermuntern

bei der Gestaltung des Altstädtischen Marktes anhand eines Stadtmodells im Format 1:67.

Online-Umfragen durchführen

zu verschiedenen Themen durch:

Realexperimente durchführen 

Realexperimente schaffen für eine begrenzte Zeit neue Realitäten und zeigen erlebbar, wie Alltagssituationen  neu gestaltet werden können.

Unser Realexperiment Erlebniswochenende Altstädtischer Markt in 2021 fand am 2./3. Oktober statt. 

OnlinePetitionen umsetzen

Zusammen mit dem VCD fand zwischen dem 08.12.2020 und 04.01.2021 eine OnlinePetition für ein radverkehrsfreundliches und verkehrsberuhigtes Brandenburg a.d.H. statt. 1.355 Unterstützende haben mitgemacht, davon 1.178 aus Brandenburg an der Havel. 540 Kommentare wurden abgegeben. 


Die Stadtverwaltung hat wie folgt zur Petition Stellung genommen: Die Petition wird angenommen und das Anliegen der Petenten wird unterstützt. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sollen im Verfahren eingestellt werden.

Stand 23.07.2022: Die Beschlüsse hierzu sind nur teilweise umgesetzt.

Transparenz schaffen

(Interaktive) Stadtkarten schaffen Transparenz. Sie können regelmäßig und schnell aktualisiert sowie überall eingesehen werden. Folgende Karten haben wir schon (mit)erstellt:


Aktionen unterstützen

Unsere Initiative unterstützt verschiedene Aktionen Dritter (Private, Verbände, Vereine, Beiträte, Stadtverwaltung), u.a.


Ergebnisse der Umfrage zum "Wohlbefinden auf dem Altstädtischen Markt" vom 25.09. - 30.11.2021

Ausgewertet wurden Angaben von 361 TeilnehmerInnen hinsichtlich 

  • Ihrer Wahrnehmung der aktuellen und wünschenswerten Situation auf den Altstädtischen Markt und seinem Umfeld
  • Ihrer Einschätzung zur Verkehrsberuhigung und Parksituation rund um den Altstädtischen Markt
  • Ihrem Mobilitätsverhalten, inklusive einer möglichen Veränderung während der Corona-Pandemie

Bürgerbeteiligungsformate der Stadtverwaltung

Mitdenken - Mitreden - Mitgestalten

Die Stadtverwaltung von Brandenburg an der Havel hat auf ihrer Homepage für alle BürgerInnen einige Informationen zusammengestellt, die sich bei lokalen, regionalen und überregionalen Entwicklungen aktiv beteiligen möchten - z.B. durch eigene Ideen, durch Anregungen und Kritik oder durch ihre Stimmabgabe.

Schriftlich verfasste Grundsätze einer Bürgerbeteiligung, die als Richtschnur und Orientierung für alle Akteure gelten (wie bspw. in Potsdam), hat die Stadt Brandenburg an der Havel bisher nicht.

Update 16.10.2022: Die Webseite der Stadtverwaltung ist bzgl. der Themen der Bürgerbeteiligung weiterhin teilweise veraltet. Eine regelmäßige Aktualisierung erfolgt nicht.

Leitbildprozess Unsere Stadt 2035

Ein durch die Stadtverwaltung und Stadtpolitik initiierter Stadtdialog, der in 2020 begonnen hat und Corona-bedingt lange geruht hat. BrandenburgerInnen sind aktuell aufgerufen, bis zum 31.08. 2022 ihre Ideen mitzuteilen.

Einbringen können sich alle Interessierten über das Online-Formular auf der Webseite www.unsere-stadt-2035.de. Beiträge können auch über die Profile der Stadtverwaltung auf Facebook, Twitter und Instagram oder postalisch an die Stadtverwaltung eingereicht werden. 

Update 01.11.2022: Die Stadtdialoge sind abgeschlossen. Informationen zum weiteren Vorgehen liegen noch nicht vor.

NEU: Städtebauliches Konzept Gerostraße 

Die geplante Verlängerung der Gerostraße geht einher mit dem Umbau des betroffenen Stadtraumes, der gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gestaltet werden soll.  Es sollen insb. Varianten einer ergänzenden Neubebauung mit unterschiedlichen Nutzungen für das Quartier entwickelt werden.  Durch das Vorhaben werden die Beschlüsse 208/2020, 165/2021 sowie 209/2021 umgesetzt. 

Die Stadtverwaltung hat zur Begleitung des Prozesses eine eigene Internetseite freigeschaltet. Verschiedene Beteiligungsformate sollen eingesetzt werden.

Update 16.10.2022: Am 14.10.2022 startete die Bürgerbeteiligung mit Stadtrundgängen entlang des geplanten, neuen Verlaufs der Gerostraße. Meetingpoint und MAZ-Online berichteten hierüber. 

Oberbürgermeister vor Ort 

In der Reihe „Oberbürgermeister vor Ort“ begrüßte Oberbürgermeister Steffen Scheller am Mittwoch, dem 03. April 2019, im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses Bürgerinnen und Bürger aus der Altstadt.

Im Gespräch wurden u.a. folgende Themen angesprochen:

  • Verkehr in der Altstadt
  • Straßenpflaster in der Altstadt
  • Parken in der Altstadt
  • Zukunft des Slawendorfs
  • Wiederbelebung Ratskeller
  • Stadtmuseum im Frey-Haus

Besonders intensiv wurde ein Durchfahrtsverbot durch die Altstadt diskutiert. Erst im Juni 2020 wurden Varianten zur Verkehrsberuhigung vorgelegt, im Verkehrsforum und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr diskutiert.

Update 16.10.2022: In 2022 gab es keine Veranstaltung für die Altstadt.

Verkehrsforum

Die Einbeziehung des Verkehrsforums ist nach Aussage von Oberbürgermeister Steffen Scheller vom 25.04.2019 "eminent wichtig". In ihm sind Stadtverordnete, Vertreter von Beiräten, der Polizei und verkehrsaffinen Institutionen sowie Verwaltungsmitarbeiter vertreten, die durch ihre Fachkompetenz dazu beitragen, die parlamentarische Arbeit zu unterstützen. Es ist ausgesprochenes Ziel des Forums, die verkehrlichen Themen zu beraten, Lösungen zu finden und diese den Fachausschüssen der SVV vorzulegen, um die Diskussionsbreite in den Arbeitssitzungen der politischen Gremien zu bündeln und Beschlüsse vorabzustimmen.

Update 16.10.2022: 
Das Verkehrsforum hat letztmalig am 30.06.2020 getagt!  Stadtpolitik und Stadtverwaltung sind sich nicht einig, ob und wie es mit dem Verkehrsforum weitergehen soll. Wir haben in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr im Juni 2022 nachgefragt. Laut Stadtverwaltung sind hier die politischen Fraktionen gefragt. Nur die SPD hat sich entschieden -  sie sieht das "zusätzliche Gremium als nicht erforderlich" an. 

Beschlussvorlagen und Beschlüsse

Beschlussvorlagen und Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung inklusive eventueller Anlagen,  jeweils aufgeführt in chronologischer Reihenfolge. 

Petition für ein fahrradfreundliches Brandenburg Havel

Dokumenten Nr.: 022/2021

Beschlussdatum: 24.02.2021


Bürgerrechte stärken - Bürgerbeteiligung verbessern (Änderungsantrag)

 Vorlagen Nr.: 055/2017


Beschlussdatum: 29.03.2017


Anfragen und Nachfragen aus der Stadtpolitik

Informationen und Stellungnahmen der Stadtverwaltung auf Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung und auf Nachfragen aus den politischen Ausschüssen, jeweils aufgeführt in chronologischer Reihenfolge. 

Anfrage: Bürgerbeteiligung "Verkehrsberuhigung historische Innenstadt" (Frage 4)

Anfrage Nr.: 034/2021

Datum Stellungnahme: 23.02.2021


Anfrage: Reaktivierung Verkehrsforum (Frage 4)

Anfrage Nr.: 343/2019

Datum Stellungnahme: 25.11.2019


Weitere Dokumente

Weitere Informationen, Analysen und Unterlagen zu den aufgeführten Themenbereichen und Maßnahmen

Neue Leipzig-Charta

Herausgegeben vom   Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI)

Siehe auch:  Nationale Stadtentwicklungspolitik

Stand:  November 2020

Umsetzung der Neuen Leipzig-Charta im Rahmen eines Mehrebenen-Ansatzes 

Herausgegeben vom   Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) 

 
Siehe auch:  Nationale Stadtentwicklungspolitik 

  


Stand:  November 2020

Die Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Potsdam

Herausgegeben von der Stadt Potsdam

Stand: aktuell (Internet) 

Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Potsdam

Herausgegeben von der Stadt Potsdam

Stand: aktuell (Internet) 

Handbuch Bürgerbeteiligung
Tübingen gemeinsam gestalten 

Herausgegeben von der Universitätsstadt Tübingen Beauftragte für Bürgerengagement 

Stand:  2019 / 3. aktualisierte Auflage 

Jugend.Stadt.Labor
Wie junge Menschen Stadt gestalten
 

Herausgegeben vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

Stand: August 2016